Stadtvertretung - 24. Sitzung vom 28.04.22

Am Donnerstag, dem 28. April 2022 fand die 24. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 24/10/2022
Änderung des Beschlusses 59/03/19
Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 24/11/2022
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg
Widerspruch des Oberbürgermeisters gemäß § 33 Abs. 1 KV M-V

Beschluss Nr.: STV 24/12/2022
Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler erhöhen – Schulindividuelle Bestandsaufnahme durchführen

Beschluss Nr.: STV 24/13/2022
Setzen der Regenbogenflagge anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT*) am 17. Mai

Beschluss Nr.: STV 24/14/2022
Beschlussvorschlag des Wahlprüfungsausschusses

Beschluss Nr.: STV 24/15/2022
Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit und Ernennung zum Oberbürgermeister

Beschluss Nr.: STV 24/16/2022
Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens (SSV/Sanierungsmaßnahme Nordstadt – Die Soziale Stadt) für das Haushaltsjahr 2022 (Band 4)

Beschluss Nr.: STV 24/17/2022
Stadtmarketingkonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und dessen Umsetzung
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss Nr.: STV 24/18/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende der Sparkasse Neubrandenburg-Demmin durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung des Sportlers Herrn Martin Hollstein

Beschluss Nr.: STV 24/19/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende des Fördervereins des Sportgymnasiums Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung des Sportlers Herrn Bernd Olbricht

Beschluss Nr.: STV 24/20/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende des Sportclubs Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerin Frau Brigitte Köhn geb. Rohde

Beschluss Nr.: STV 24/21/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende der Sparkasse Neubran-denburg-Demmin durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerin Frau Sigrun Grau, geb. Ludwigs, in erster Ehe Wodars

Beschluss Nr.: STV 24/22/2022
Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 23 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 130 "Rathausquartier“