Stadtvertretung - 27. Sitzung vom 22.09.22

Am Donnerstag, dem 22. September 2022 fand die 27. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 27/10/2022
Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters des Stadtpräsidenten

Beschluss Nr.: STV 27/32/2022
Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit und Ernennung zum Beigeordneten

Beschluss Nr.: STV 27/11/2022
Vertreterinnen und Vertreter der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. (Delegiertenschlüssel) für die Kommunalwahlperiode bis 2024

Beschluss Nr.: STV 27/12/2022
Änderung des Beschlusses 25/13/2022 Vollständige Neubesetzung des Hauptausschusses gemäß § 35 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines Mitglieds in den Hauptausschuss

Beschluss Nr.: STV 27/13/2022
Änderung des Beschlusses 25/17/2022 Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 27/14/2022
Änderung des Beschlusses 25/17/2022 Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 27/15/2022
Änderung des Beschlusses 25/20/2022 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 27/16/2022
Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 27/17/2022
Flaschenhalteraufsätze für städtische Abfallanlagen

Beschluss Nr.: STV 27/18/2022
Antrag der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zur Benennung als „Tourismusort“ in Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss Nr.: STV 27/19/2022
Erhalt und Stärkung des Sportförderprogramms „Schule und Verein„ der Sportjugend M-V

Beschluss Nr.: STV 27/22/2022
Schwimmbad Neubrandenburg
hier: Raumprogramm

Beschluss Nr.: STV 27/23/2022
Bebauungsplan Nr. 125 „Wohnpark Fünfeichener Weg West„
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 27/24/2022
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Wohnpark Fünfeichener Weg West“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 27/25/2022
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Demminer Straße/Alte Brauerei„
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 27/26/2022
Ein plattdeutsches Ortszusatzschild für Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 27/27/2022
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der Schulstandorte in Neubrandenburg

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 27/28/2022
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 27/29/2022
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2021 sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: STV 27/30/2022
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 27/31/2022
Förderung einer zusätzlichen Personalstelle im Citymanagement

Beschluss Nr.: STV 27/33/2022
Bestellung der Behindertenbeauftragten