Stadtvertretung - 30. Sitzung vom 15.12.22

Am Donnerstag, dem 15. Dezember 2022 fand die 30. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 30/10/2022
Teilnahme am Projekt „Respekt im Rat“

Beschluss Nr.: STV 30/11/2022
Grundsatzbeschluss zur Gestaltung eines „Brunnens der Neubrandenburger Städtepartnerschaften"

Beschluss Nr.: STV 30/12/2022
Genehmigung für das Verlegen von 5 Stolpersteinen im öffentlichen Raum

Beschluss Nr.: STV 30/13/2022
Bau einer Steganlage für die gesicherte Erschließung der Bootsschuppen Schillerstraße in Reihe 13

Beschluss Nr.: STV 30/14/2022
Änderung des Beschlusses 25/14/2022 Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss Nr.: STV 30/15/2022
Etablierung einer Neubrandenburger „Praktikums-Cloud“

Beschluss Nr.: STV 30/16/2022
Verantwortung übernehmen, Dialog fortsetzen, Gedenken gestalten – Moratorium für das Gelände der ehemaligen Haftanstalt der Staatssicherheit der DDR in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 30/19/2022
Gründung einer Betreibergesellschaft für das Digitale Innovationszentrum Neubrandenburg (DIZ)

Beschluss Nr.: STV 30/20/2022
Jahresabschluss der IKT-Ost AöR für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/22/2022
Feststellung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubranden-burg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/24/2022
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haus-haltsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/26/2022
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sonderver-mögens „Datzeberg“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/28/2022
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/30/2022
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Vier-Tore-Stadt  Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/32/2022
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sonderver-mögens „Oststadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haus-haltsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/34/2022
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sonderver-mögens „Oststadt-Grün“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/35/2022
Bestellung eines Abwesenheitsvertreters für die Vertreterin der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss Nr.: STV 30/36/2022
Beibehaltung der Übergangsregelung nach § 27 UStG zur Umsatzbe-steuerung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg bis 31.12.2024

Beschluss Nr.: STV 30/37/2022
Unterzeichnung der Charta der Vielfalt

Beschluss Nr.:STV 30/38/2022
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss Nr.: STV 30/39/2022
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis  (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss Nr.: STV 30/40/2022
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“ hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 30/41/2022
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“ hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.:STV 30/42/2022
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle I der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 30/43/2022
Entgeltordnung für die Sportanlagen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.:STV 30/44/2022
Richtlinie für die Sportförderung in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 30/45/2022
Ernennung eines Ehrenbürgers

Beschluss Nr.: STV 30/46/2022
Würdigung eines Unternehmens im Rahmen des Bürgerempfangs 2023

Beschluss Nr.: STV 30/47/2022
Zukünftige Zusammenarbeit mit der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH (KEG) in städtebaulichen Angelegenheiten

Beschluss Nr.: STV 30/48/2022
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/49/2022
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/50/2022
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 30/51/2022
Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“ Zustimmung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für eine Ordnungsmaßnahme zur Freilegung brachgefallener Flächen - Ehemalige Paketstation, Greifstraße 76 a in Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 30/52/2022
Sanierungsgebiet „Altstadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Verzicht auf Ausübung Wiederkaufsrecht Große Wollweberstraße 19, Flur 10, Flurstück 698/3, Gemarkung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 30/53/2022
Versetzung eines Beamten der Laufbahngruppe 2, 1. Einstiegsamt, zur Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und Bestellung dieses Beamten zum Verwaltungsprüfer

Beschluss Nr.: STV 30/54/2022
Bestellung der Behindertenbeauftragten