Stadtvertretung - 31. Sitzung vom 02.02.23

Am Donnerstag, dem 2. Februar 2023 fand die 31. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 31/09/2023
Änderung des Beschlusses 27/12/2022 Vollständige Neubesetzung des Hauptausschusses gemäß § 35 Abs. 1 der KV MV
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Hauptausschuss

Beschluss Nr.: STV 31/10/2023
Änderung des Beschlusses 27/15/2022 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 31/11/2023
Einführung eines City-Tickets

Beschluss Nr.: STV 31/12/2023
Trinkwasserstationen in Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 31/15/2023
Digitales Innovationszentrum Neubrandenburg (DIZ) hier: Standort der 2. Ausbaustufe und Geschäftsführung

Beschluss Nr.: STV 31/16/2023
Teilnahme von Vertreter/innen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg an der 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss Nr.: STV 31/17/2023
Entlastung der Veranstaltungsbranche der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 31/18/2023
Doppischer Haushaltsplan 2023 Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt Band 2 Stellenplan Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss Nr.: STV 31/19/2023
Doppischer Haushaltsplan 2023
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss Nr.: STV 31/20/2023
Beschluss über die Annahme von Geldzuwendungen der Familien Zinn, Bollmann, Berndt und Schimkat durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung für die Herstellung und Verlegung einer Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße

Beschluss Nr.: STV 31/21/2023
Bebauungsplan Nr.10 „Bethanienberg-Süd“
1. Änderung und Teilaufhebung, 4. Entwurf
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss Nr.: STV 31/22/2023
Bebauungsplan Nr. 10 „Bethanienberg-Süd“ 1. Änderung und Teilaufhebung, 4. Entwurf hier: Satzungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 31/23/2023
Neufassung der Satzung des Regionalmuseums der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 31/24/2023
Neufassung der Satzung der Kunstsammlung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 31/25/2023
Umgang mit den Schubert-Fresken im Rathaus – Neu

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 31/26/2023
Beschluss über die Einsprüche von Bürgern gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 15.12.2022 zu der Beschlussnummer STV 30/45/2022 mit dem Gegenstand „Ernennung eines Ehrenbürgers“

Beschluss Nr.: STV 31/27/2023
Erteilung einer Belastungsvollmacht zum Verkauf einer Gewerbefläche Am Kamp

Beschluss Nr.: STV 31/28/2023
Weiterbestellung und Anstellung eines Geschäftsführers der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH