Stadtvertretung - 32. Sitzung vom 16.03.23

Am Donnerstag, dem 16. März 2023 fand die 32. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 32/09/2023
Änderung des Beschlusses 25/14/2022 Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss Nr.: STV 32/10/2023
Änderung des Beschlusses 25/15/2022 Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses gemäß § 36 Abs. 2 i.V. mit § 32 Abs. 2 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Betriebsausschuss

Beschluss Nr.: STV 32/11/2023
Turnhallensanierung BIP Kreativcampus

Beschluss Nr.: STV 32/12/2023
Leihsystem für Lastenfahrräder einrichten

Beschluss Nr.: STV 32/13/2023
Unterstützung des Neubrandenburger Pflegetages am 12.05.2023
hier: Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung

Beschluss Nr.: STV 32/17/2023
Bebauungsplan Nr. 129 „An der Südstraße“
hier: Aufhebungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 32/18/2023
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 51 „Photovoltaikanlage an der Südstraße“
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 32/19/2023
23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „An der Südstraße"
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: STV 32/20/2023
Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über den Bebauungsplan Nr. 38 „Ortsteil Fritscheshof“ 1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 32/21/2023
Vorschlagsliste für die Schöffenwahl Amtsperiode 2024 bis 2028

Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 32/22/2023
Übernahme der KEG-Anteile durch die BIG Städtebau GmbH

Beschluss Nr.: STV 32/23/2023
Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" Zustimmung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für eine Ordnungsmaßnahme zur Freilegung brachgefallener Flächen - Ehemalige Paketstation, Greifstraße 76 a in Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 32/24/2023
Verkauf einer Gewerbefläche an der Margeritenstraße