Stadtvertretung - 33. Sitzung vom 27.04.23

Am Donnerstag, dem 27. April 2023 fand die 33. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 33/09/2023
Änderung des Beschlusses 27/16/2022 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.: STV 33/10/2023
Änderung des Beschlusses 25/20/2022 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 33/11/2023
Satzung zum Bürgerbudget der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
abgelehnt

Beschluss Nr.: STV 33/16/2023
Beschluss über die Annahme einer Spende vom Lokale Agenda 21 Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung für die Pflanzung und Pflege von 17 Eichen auf der Wallanlage der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 33/17/2023
Beschluss über die Annahme einer Spende vom Freundeskreis der Kunstsammlung Neubrandenburg e. V. - Geldzuwendung für die Restauration der „Langen Bank" im Kulturpark der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 33/18/2023
Ergänzungsbeschluss Doppischer Haushaltsplan 2023 Band 4 Städtebauliches Sondervermögen, Nordstadt/Ihlenfelder Vorstadt – Die soziale Stadt, Sanierung Turnhalle BIP Kreativcampus

Beschluss Nr.: STV 33/19/2023
Bebauungsplan Nr. 131 „Gartenstadt Neubrandenburg – An den Fünfeichener Teichen“
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss Nr.: STV 33/22/2023
Verabschiedung der zweiten stellvertretenden Oberbürgermeisterin
 

Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 33/20/2023
Verkauf von Grundstücken an der Katharinenstraße/Ziegelbergstraße/Tilly-Schanzen-Straße

Beschluss Nr.: STV 33/21/2023
Erteilung einer Belastungsvollmacht zum Verkauf eines Grundstückes an der Weitiner Straße/Seestraße