Stadtvertretung - 34. Sitzung vom 22.06.23

Am Donnerstag, dem 22. Juni 2023 fand die 34. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 34/10/2023
Änderung des Beschlusses 27/16/2022 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.: STV 34/11/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/16/2022 „Vollständige Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg“
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 34/12/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/18/2022 „Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport der Stadtvertretung Neubrandenburg“
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.: STV 34/13/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/24/2022 „Neubesetzung des Beirates der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH (PNG)“
hier: Wahl eines Mitglieds in den Beirat der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH

Beschluss Nr.: STV 34/14/2023
Erhalt und Weiterentwicklung von Stadtgrün in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 34/15/2023
Teilnahme an der Städteinitiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten“
- abgelehnt-

Beschluss Nr.: STV 34/16/2023
Einrichtung von Rettungspunkten

Beschluss Nr.: STV 34/19/2023
Beschluss über die Annahme einer Spende von Herrn Bernd Heise durch die Stadtvertretung - Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung - 40 Kunstwerke in verschiedenen Techniken von 21 Künstlern

Beschluss Nr.: STV 34/20/2023
Beschluss über die Annahme einer Spende von Herrn Eckart Sarnow durch die Stadtvertretung - Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung - neun Kunstwerke aus dem Bereich Grafik

Beschluss Nr.: STV 34/21/2023
Annahme einer Spende der Nordkurier Füreinander gGmbH durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung in Höhe von 13.080,00 Euro für die Herstellung und Verlegung von vier Bronzeplatten für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße

Beschluss Nr.: STV 34/22/2023
Annahme einer Spende des Freundeskreises der Kunstsammlung Neubrandenburg e.V. durch die Stadtvertretung - Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung - 14 Kunstwerke in den Bereichen Gemälde, Grafik/Arbeiten auf Papier sowie Plastiken

Beschluss Nr.: STV 34/23/2023
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss Nr.: STV 34/24/2023
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss Nr.: STV 34/25/2023
Gewerbegebietsmanagement für das Industriegelände Neubrandenburg zur Bewältigung der Herausforderungen der Energiekrise und des Klimaschutzes

Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 34/26/2023
Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung vom 12.04.2023 zwischen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und der suncollect Projektentwicklungs GmbH & Co. KG auf Grundlage des Pachtvertrages vom 24.11.2020

Beschluss Nr.: STV 34/27/2023
Aufhebung des Beschlusses STV 28/28/2022 vom 03.11.2022 (Druck-sachennummer BV/VII/0504)

Beschluss Nr.: STV 34/28/2023
Verkauf eines Grundstückes am Tannenweg

Beschluss Nr.: STV 34/29/2023
Anmietung von Flächen in der Max-Adrion-Straße 1, 17034 Neubrandenburg für die Absicherung des Schulbetriebes der Grundschule Datzeberg

Beschluss Nr.: STV 34/30/2023
Veräußerung der Liegenschaft Augustastraße 1