Stadtvertretung - 35. Sitzung vom 07.09.23

Am Donnerstag, dem 7. September 2023 fand die 35. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 35/09/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/16/2022 "Vollständige Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neu-brandenburg"
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 35/10/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/22/2022 Neubesetzung der Verbandsversammlung für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

Beschluss Nr.: STV 35/11/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/19/2022 „Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit der Stadtvertretung Neubrandenburg"
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: STV 35/12/2023
Die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg – weltoffen, tolerant und vielfältig

Beschluss Nr.: STV 35/13/2023
Bürgerinitiative "Leben am Reitbahnweg" e. V. Projekt Suppenküche - finanziell stärken und sichern – abgelehnt –

Beschluss Nr.: STV 35/14/2023
Engagement der Suppenküche unterstützen!

Beschluss Nr.: STV 35/15/2023
Angemessene Entlohnung von Vereinssportlehrkräften

Beschluss Nr.: STV 35/17/2023
Veranschlagung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für einen Abrollbehälter Löschwasser & Schaum für die Berufsfeuerwehr Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 35/18/2023
Sanierung des Jahnsportforums als Sport- und Veranstaltungsstätte - Finanzierung der Planung als außerplanmäßiger investiver Zuschuss

Beschluss Nr.: STV 35/19/2023
Städtebaulicher Rahmenplan "Vor dem Treptower Tor", 1. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 35/20/2023
28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Photovoltaikanlage Krügerkamp/Hinterste Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 35/21/2023
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 52 "Photovoltaikanlage Krügerkamp/Hinterste Straße“
hier: Einleitungsbeschluss

Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 35/25/2023
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 35/26/2023
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 35/27/2023
Einlegen von Rechtsmitteln in einer Steuerangelegenheit

Beschluss Nr.: STV 35/29/2023
Aufhebung eines Erbbaurechtes und Veräußerung von Grund und Boden im Bereich Schwedenstraße 4

Beschluss Nr.: STV 35/30/2023
Vergabe eines Erbbaurechtes am Fachwerkhaus in der Neustrelitzer Straße 18

Beschluss Nr.: STV 35/31/2023
Neubaustandort der Grundschule West am Standort Dükerweg 2, 17033 Neubrandenburg