Stadtvertretung - 36. Sitzung vom 02.11.23

Am Donnerstag, dem 2. November 2023 fand die 36. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 36/09/2023
Änderung des Beschlusses 25/17/2022 Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
Hier: Wahl eines Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 36/10/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/19/2022 "Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit der Stadtvertretung Neubrandenburg",
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss Nr.: STV 36/11/2023
„Inklusion im Sport" - Fortschreibung Integrierte Sportentwicklungsplanung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 36/12/2023
"Nachhaltig Jugend beteiligen" - Bekenntnis der Stadt zur Hauptamtlichkeit

Beschluss Nr.: STV 36/13/2023
Wiederausbau der Bahnsteige Neubrandenburg auf 210 m

Beschluss Nr.: STV 36/14/2023
Hauptsatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 36/19/2023
Annahme einer Sachzuwendung vom Allgemeinen Deutschen Fahr-rad-Club e. V. (ADFC) - Sachzuwendung in Form von vier Bänken und zwei Tischen für die Standorte Ravensburg, Woggersiner Straße und Klöterpottsweg

Beschluss Nr.: Beschluss Nr.: STV 36/20/2023
Bildung eines Aufsichtsrates nach Drittelbeteiligungsgesetz der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss Nr.: STV 36/21/2023
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neu-brandenburg, Teilfläche „Am Augustabad/Kurhausgarten“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 36/22/2023
Bebauungsplan Nr. 75 "Fontanehof", 2. Änderung, Teilbereich "Kurhausgarten"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss Nr.: STV 36/23/2023
Abwassergebührenkalkulation 2024

Beschluss Nr.: STV 36/24/2023
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Ent-sorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss Nr.: STV 36/25/2023
Einteilung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg in drei Wahlbereiche für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg voraussichtlich am 09.06.2024

Beschluss Nr.: STV 36/26/2023
Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg voraussichtlich am 09.06.2024

Beschluss Nr.: STV 36/27/2023
Richtlinie über die Aufwandsentschädigung und Zuwendungen für Jubiläen, Auszeichnungen und sonstige Zuwendungen für die ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehren der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 36/31/2023
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 06.09.18

Beschluss Nr.: STV 36/32/2023
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 06.09.18

Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 36/33/2023
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 36/34/2023
Unternehmen des Jahres 2023 - Würdigung eines Unternehmens im Rahmen des Bürgerempfangs am 04.01.2024

Beschluss Nr.: STV 36/35/2023
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/36/2023
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022 sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: STV 36/37/2023
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/38/2023
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/39/2023
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/40/2023
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/41/2023
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2022 sowie Konzernabschluss und Leistung einer Sonderzahlung an die Belegschaft für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/42/2023
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/43/2023
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss Nr.: STV 36/44/2023
Erteilung einer Belastungsvollmacht zum Verkauf einer Gewerbefläche an der Carl-Scheele-Straße