Stadtvertretung - 37. Sitzung vom 14.12.23

Am Donnerstag, dem 14. Dezember 2023 fand die 37. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 37/09/2023
Änderung des Beschlusses 27/16/2022 "Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V"
hier: Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss Nr.: STV 37/10/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/16/2022 "Vollständige Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses"
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss Nr.: STV 37/11/2023
Änderung des Beschlusses STV 25/20/2022 "Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V"
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss Nr.: STV 37/12/2023
Nutzung von erneuerbaren Energien auf städtischen Gebäuden und Flächen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 37/13/2023
Durchführung von Planungsleistungen für das Schwimmbad Neubrandenburg: Aufnahme in den Wirtschaftsplan 2025 der Neubrandenburger Stadtwerke

Beschluss Nr.: STV 37/14/2023
Nachtragshaushaltssatzung 2023 mit Anlagen

Beschluss Nr.: STV 37/15/2023
Doppischer Haushaltsplan 2024
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
STV 37/16/2023 Doppischer Haushaltsplan 2024
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss Nr.: STV 37/17/2023
Wahl der Mitglieder eines zeitweiligen Ausschusses zur Findung eines Geschäftsführers/einer Geschäftsführerin in kommunalen Unternehmen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 37/18/2023
Bestellung von Geschäftsführern der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH

Beschluss Nr.: STV 37/19/2023
Annahme einer Geldzuwendung von der Arbeitsgemeinschaft Fünfeichen - Geldzuwendung für die Sanierung der Zuwegung der Gedenkstätte Fünfeichen

Beschluss Nr.: STV 37/20/2023
Annahme einer Spende von der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald - Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. - Geldspende für die Pflanzung und Pflege von 1.500 Bäumen innerhalb der Liegenschaft Nettelkuhl (Datzeberg)

Beschluss Nr.: STV 37/21/2023
Bestätigung und Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes

Beschluss Nr.: STV 37/22/2023
Gebührenkalkulation zur Friedhofsgebührensatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 37/23/2023
Friedhofsgebührensatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 37/24/2023
Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

Beschluss Nr.: STV 37/25/2023
Beschluss über die Kostenspaltung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der Bassower Straße

Beschluss Nr.: STV 37/26/2023
Beschluss über die Kostenspaltung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der Sadelkower Straße

Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: STV 37/28/2023
Aufhebung der Beschlüsse
Verkauf der Liegenschaft "Halle 5", Augustastraße 13 - 23, Beschluss-Nr. 414/22/16 vom 08.12.2016
Verkauf der Liegenschaft "Halle 77", Augustastraße 25, Beschluss-Nr. 415/22/16 vom 08.12.2016

Beschluss Nr.: STV 37/29/2023
Verkauf eines Grundstückes an der Salvador-Allende-Straße