Stellungnahme des Seniorenbeirats Neubrandenburg (SBNB)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

aus gegebenen Anlass sieht sich der Seniorenbeirat der Stadt Neubrandenburg zu einer klarstellenden Mitteilung veranlasst.

Der Seniorenbeirat ist die demokratisch legitimierte Vertretung älterer Menschen in Neubrandenburg. Er vertritt seit nunmehr 30 Jahren die Belange der älteren Menschen generationsübergreifend vor der Öffentlichkeit, den demokratischen Parteien, der Stadtvertretung und ihren Ausschüssen sowie der Stadtverwaltung. Der offizielle Name lautet „Seniorenbeirat Neubrandenburg (SBNB)“, was auch in § 1 Abs. 3 der Satzung des Seniorenbeirats so festgelegt ist.

Im Zuge der bevorstehenden Kommunalwahlen am 09.06.2024 ist bekannt geworden, dass die Wählergruppe „Stabile Bürger Neubrandenburg“ ebenfalls die Abkürzung „SBNB“ verwendet. Sie wirbt u.a. in den sozialen Medien mit dieser Abkürzung, teilweise mit und teils ohne vollständigen Namenszusatz. Bei dieser Wahlwerbung wird insbesondere darauf hingewiesen, dass das Kürzel „SBNB“ auf den Wahlzetteln verwendet wird.

Aufgrund der Verwendung der gleichen Abkürzung sieht der Seniorenbeirat die Gefahr von Verwechselungen und Irritationen. Dies gilt sowohl allgemein als auch bei der Wahl bzw. in der Wahlkabine. Der Seniorenbeirat ist unabhängig und parteipolitisch neutral, bekennt sich jedoch ausdrücklich zu einer weltoffenen, toleranten und freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung. Diese Grundsätze sind wesentlicher Bestandteil einer erfolgreichen generationsübergreifenden Seniorenarbeit.

Die o. g. Wählergruppe nutzt vor allem die sozialen Medien, um ihre politischen Ansichten und Vorhaben zu verbreiten. Hiermit distanziert sich der „Seniorenbeirat Neubrandenburg (SBNB)“ ausdrücklich von der Wählergruppe „Stabile Bürger Neubrandenburg“. Es bestehen keinerlei Verbindungen, weder organisatorisch noch inhaltlich. Der Seniorenbeirat legt vielmehr sehr großen Wert darauf, nicht mit dieser Wählergruppe in Beziehung gebracht und nicht mit deren politischen Ansichten identifiziert zu werden. Dies gilt aufgrund der parteipolitischen Neutralität des Seniorenbeirats grundsätzlich ebenso für andere Wählergruppen oder Parteien. Wegen der Verwendung der gleichen Buchstabenfolge als Abkürzung besteht hier jedoch eine besondere Notwendigkeit, diese Abgrenzung deutlich hervorzuheben.

Seniorenbeirat der Stadt Neubrandenburg
- Der Vorstand –