Stadtvertretung - 28. Sitzung vom 03.11.22

Beschlüsse der 28. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg

Am Donnerstag, dem 3. November 2022 fand die 28. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 28/10/2022
Grundsatzbeschluss zur Gestaltung eines „Platzes der Neubrandenburger Städtepartnerschaften“ (abgelehnt)

Beschluss Nr.: STV 28/11/2022
Richtlinie für die Förderung städtepartnerschaftlicher Aktivitäten der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg (Unterrichtlinie zur Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg)

Beschluss Nr.: STV 28/12/2022
Über- und außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss Nr.: STV 28/13/2022
Beschluss über die Annahme einer Spende der Planungsbüro UWT GmbH durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung für die Pflanzung von Rosen an der Bushaltestelle 99 Ihlenpool

Beschluss Nr.: STV 28/14/2022
Beschluss über die Annahme einer Sachspende des SV Turbine Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung - Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sports in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerin Frau Christine Guth, geb. Wachtel

Beschluss Nr.: STV 28/18/2022
Abwassergebührenkalkulation 2023

Beschluss Nr.: STV 28/19/2022
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss Nr.: STV 28/21/2022
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss Nr.: STV 28/22/2022
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 28/23/2022
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021
sowie Konzernabschluss

Beschluss Nr.: STV 28/24/2022
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 28/25/2022
Integration der Haveg Immobilien GmbH (HAVEG) in die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES)

Beschluss Nr.: STV 28/26/2022
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss Nr.: STV 28/27/2022
Verkauf einer Gewerbefläche am Feldmesserweg

Beschluss Nr.: STV 28/28/2022
Verkauf eines Grundstückes am Tannenweg