Stadtvertretung - 13. Sitzung vom 18.06.2026
Am 18. Juni 2026 fand die 13. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Öffentlicher Teil
Beschluss Nr.: STV 13/8/2026
Anpassung des Zuständigkeitsbereiches Oberbürgermeister und Beigeordneter
Beschluss Nr.: STV 13/9/2026
Betrauung der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH (VZN) mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Bereich des Stadtmarketings der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Beschluss Nr.: STV 13/10/2026
Modernisierung des Jahnsportforums als Stätte des Leistungssports und Veranstaltungsstätte
hier: Umsetzungsbeschluss
Beschluss Nr.: STV 13/12/2026
Abberufung sowie Entsendung eines Mitglieds seitens der Gesellschafterin Informations- und Kommunikationstechnologien Ost AöR (IKT-Ost ) in den Aufsichtsrat der neu-itec GmbH
Beschluss Nr.: STV 13/13/2026
Vereinbarung über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft im Bereich Finanzen zwischen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und der Stadt Penz-lin als geschäftsführende Gemeinde des Amtes Penzliner Land
Beschluss Nr.: STV 13/14/2026
Bebauungsplan Nr. 38 "Ortsteil Fritscheshof", 1. Änderung
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Beschluss Nr.: STV 13/15/2026
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38 “Neubau (ehem. Erweiterung) Supermarkt Neustrelitzer Straße 67“
hier: Einleitungsbeschluss zur Wiederaufnahme des Planverfahrens
Beschluss Nr.: STV 13/16/2026
Planung Schwimmhalle
Änderung der Planungsprämissen
Beschluss Nr.: STV 13/17/2026
Kommunale Wärmeplanung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Beschluss Nr.: STV 13/18/2026
Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Beschluss Nr.: STV 13/19/2026
Bestellung der stimmberechtigten Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen
Beschluss Nr.: STV 13/21/2026
Sicherung der bestehenden Gasnetzinfrastruktur und Zustimmungsvorbehalt der Stadtvertretung bei Rückbauvorhaben
- abgelehnt -
Beschluss Nr.: STV 13/22/2026
Resolution der Stadtvertretung Neubrandenburg zur Missbilligung der Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz gegenüber der AfD vom 06.06.2026
- abgelehnt -