Stadtvertretung - 10. Sitzung vom 11.12.2025
Am 11. Dezember 2025 fand die 10. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.
Beschluss Nr.: STV 10/8/2025
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung des Zuschusses für die Stadtbeleuchtung - Nachkalkulation Beleuchtungsentgelt 2024
Beschluss Nr.: STV 10/9/2025
Doppischer Haushaltsplan 2026
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
Beschluss Nr.: STV 10/10/2025
Doppischer Haushaltsplan 2026
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen
Beschluss Nr.: STV 10/32/2025
Abberufung des Gemeindewehrführers der Feuerwehr Neubrandenburg und dessen Stellvertreterin aus deren Funktionen und dem Ehrenbeamtenverhältnis
Beschluss Nr.: STV 10/11/2025
Jahresabschluss der IKT-Ost AöR für das Geschäftsjahr 2022
Beschluss Nr.: STV 10/12/2025
Neufassung der Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen IKT Ost AöR
Beschluss Nr.: STV 10/13/2025
Gründung der Projektgesellschaft neu-watt Batteriespeicher GmbH
Beschluss Nr.: STV 10/14/2025
Fortführung einer Finanzierungsvereinbarung mit der Deutsche Tanzkompanie Stiftung für traditionellen Tanz im Land Mecklenburg-Vorpommern (DTK) im Zeitraum 2026 bis 2028
Beschluss Nr.: STV 10/15/2025
Annahme einer Sachzuwendung von Herrn Peter Haase - Sachzuwendung in Form zweier Bronzeplatten für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerinnen Katrin Krabbe und Grit Breuer-Springstein
Beschluss Nr.: STV 10/16/2025
Annahme einer Sachzuwendung des SV Motor Süd Neubrandenburg e. V. - Sachzuwendung in Form einer Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung des Sportlers Gerhard Rummel
Beschluss Nr.: STV 10/17/2025
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung des Zuschusses für den Anteil der Wohnsitzgemeinde für Kinder in Tageseinrichtungen
Beschluss Nr.: STV 10/18/2025
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für Leistungen der IKT-Ost AöR
Beschluss Nr.: STV 10/19/2025
Abwassergebührenkalkulation 2026
Beschluss Nr.: STV 10/20/2025
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)
Beschluss Nr.: STV 10/21/2025
Bebauungsplan Nr. 85 "Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt“ (einfacher B-Plan), 1. vereinfachte Änderung
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Ergänzung
Beschluss Nr.: STV 10/22/2025
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Demminer Straße/Alte Brauerei"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)
Beschluss Nr.: STV 10/23/2025
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Demminer Straße/Alte Brauerei"
hier: Feststellungsbeschluss
Beschluss Nr.: STV 10/24/2025
Bebauungsplan Nr. 74.3 "Alte Brauerei", 1. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)
Beschluss Nr.: STV 10/25/2025
Bebauungsplan Nr. 74.3 "Alte Brauerei", 1. Änderung
hier: Satzungsbeschluss
Beschluss Nr.: STV 10/26/2025
Bebauungsplan Nr. 21 "Warliner Straße", 2. Änderung und Teilaufhebung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Beschluss Nr.: STV 10/27/2025
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Weitin Hollerbusch"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Beschluss Nr.: STV 10/28/2025
Bebauungsplan Nr. 128 "Weitin Hollerbusch"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (1. Bauabschnitt)
Beschluss Nr.: STV 10/29/2025
Aufhebung der Satzung vom 18. Dezember 1997 über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches "Wolgaster Straße“
Beschluss Nr.: STV 10/30/2025
Bebauungsplan Nr. 49, 1. Änderung "Kinder- und Jugendzentrum Hinterste Mühle"
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Beschluss Nr.: STV 10/31/2025
Aufwandsentschädigung für die Wahlhelfenden in den Wahlvorständen und der Wahlorganisation in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Beschluss Nr.: STV 10/33/2025
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung des nicht-ärztlichen Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Mecklenburgische Seenplatte Los 21 - Neubrandenburg Innenstadt
Beschluss Nr.: STV 10/35/2025
Interessenbekundungsverfahren zur Teilnahme am Bundesförderprogramm - Sanierung kommunaler Sportstätten
Beschluss Nr.: STV 10/37/2025
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 06.09.18
Beschluss Nr.: STV 10/38/2025
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 06.09.18
Beschluss Nr.: STV 10/42/2025
Benennung eines Weges in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Beschluss Nr.: STV 10/43/2025
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg vom 24.01.2024
Beschluss Nr.: STV 10/44/2025
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung Neubrandenburg -
Digitale Abstimmung
Beschluss Nr.: STV 10/45/2025
Einführung und verpflichtende Nutzung dienstlicher E-Mail-Adressen für alle Mitglieder der Stadtvertretung
Beschluss Nr.: STV 10/46/2025
Neuregelung der Plakatierung von Wahlsichtwerbung in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg – abgelehnt –
Beschluss Nr.: STV 10/47/2025
Umsetzung des Karl-Marx-Denkmals an einen neuen Standort
Beschluss Nr.: STV 10/48/2025
Suchtprävention stärken
Beschluss Nr.: STV 10/50/2025
Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses „Geschäftsführung der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbh“ BV/VIII/0244 Weiterbestellung eines Geschäftsführers – abgelehnt –
Beschluss Nr.: STV 10/51/2025
Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Veranstaltungen zum 1. Januar 2026
Nichtöffentlicher Teil
Beschluss Nr.: STV 10/52/2025
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2024
Beschluss Nr.: STV 10/53/2025
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2024 sowie Konzernabschluss
– Widerspruch des Oberbürgermeisters gem. §33 Abs. 1 S. 1 KV M-V –
Beschluss Nr.: STV 10/54/2025
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2024
Beschluss Nr.: STV 10/55/2025
Fortführung des City Büros in der Turmstraße 24 für 2026
Übernahme der Nettokaltmiete für "Citymanagement" und der "Stadtmagneten e. V." ab dem 01.01.2026
Beschluss Nr.: STV 10/56/2025
Unternehmen des Jahres 2025 - Würdigung eines Unternehmens im Rahmen des Bürgerempfangs am 04.01.2026
Beschluss Nr.: STV 10/57/2025
Aufhebung des Beschlusses STV 3/25/2024 "Verkauf einer Gewerbefläche Am Kamp" vom 13.11.2024
Beschluss Nr.: STV 10/59/2025
Weiterbestellung eines Geschäftsführers der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft