Stadtvertretung - 12. Sitzung vom 23.04.2026
Am 23. April 2026 fand die 12. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg statt.
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Öffentlicher Teil
Beschluss Nr.: STV 12/8/2026
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Beschluss Nr.: STV 12/9/2026
Ergänzungsbeschluss Doppischer Haushaltsplan 2026
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3/2 Wirtschaftliche Unternehmen, Wirtschaftsplan
Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Beschluss Nr.: STV 12/11/2026
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt-Grün" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2024 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2024
Beschluss Nr.: STV 12/13/2026
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2024 und Entlas-tung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2024
Beschluss Nr.: STV 12/15/2026
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2024 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2024
Beschluss Nr.: STV 12/17/2026
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2024 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2024
Beschluss Nr.: STV 12/19/2026
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt – Die Soziale Stadt„ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2024 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2024
Beschluss Nr.: STV 12/21/2026
Feststellung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2024 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2024
Beschluss Nr.: STV 12/22/2026
Annahme einer Sachzuwendung vom Neubrandenburger Wanderfreunde e. V. - Sachzuwendung in Form von zwei neuen Sitzgruppen für den Wan-derweg "Grüne Runde" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Beschluss Nr.: STV 12/23/2026
Annahme einer Geldzuwendung von der Dr. Netik & Partner GmbH - Geldzuwendung für eine Bronzeplatte für den Neubrandenburger "Walk of Sport" in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerin Frau Lena Meißner
Beschluss Nr.: STV 12/24/2026
Annahme einer Geldzuwendung vom Förderverein des Abendgymnasiums Neubrandenburg e. V. - Geldzuwendung für gemeinnützige Zwecke
Beschluss Nr.: STV 12/25/2026
Annahme einer Sachzuwendung vom Förderverein Sportgymnasium e. V. - Sachzuwendung in Form einer Bronzeplatte für den Neubrandenburger “Walk of Sport“ in der Stargarder Straße zur Ehrung des Sportlers Herrn Erik Reb-stock
Beschluss Nr.: STV 12/26/2026
Annahme einer Geldzuwendung von Herrn Frank Benischke - Geldzuwen-dung für die Anschaffung und Verlegung einer Bronzeplatte für den Neubran-denburger "Walk of Sport" in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerin Frau Franka Dietzsch
Beschluss Nr.: STV 12/27/2026
Annahme einer Geldzuwendung von Herrn Philipp Amthor MdB - Geldzuwendung für die Anschaffung und Verlegung einer Bronzeplatte für den Neubrandenburger "Walk of Sport" in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerin Frau Franka Dietzsch
Beschluss Nr.: STV 12/30/2026
1. Satzung zur Änderung der Satzung Kinder- und Jugendbeirat der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg (Satzung des KJBNB)
Beschluss Nr.: STV 12/31/2026
Aufhebung des Sperrvermerks „Relaunch Internetseite“
Beschluss Nr.: STV 12/32/2026
Ergänzung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für personel-le und sächliche Aufwendungen der Fraktionen der Stadtvertretung Neubran-denburg aus Haushaltsmitteln der Stadt Neubrandenburg - abgelehnt -
Beschluss Nr.: STV 12/33/2026
Pilotprojekt "Öffnung kommunaler Sportstätten für Kinder- und Jugendfrei-zeitsport außerhalb vertraglicher Nutzungen"
Nichtöffentlicher Teil
Beschluss Nr.: STV 12/34/2026
Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht hinsichtlich des Berichtes über den Sonderprüfauftrag zum Beschluss der Stadtvertretung vom 17.07.2025 mit der Drucksache-Nr. BV/VIII/0183
Beschluss Nr.: STV 12/35/2026
Unternehmensstrategie 2035 der NEUWOGES